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Recht Schwerpunkt

Schutz queerer IdentitÀt am Arbeitsplatz

Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) als zentrale Norm im Antidiskriminierungsrecht bietet Schutz vor Diskriminierung u.a. auf Grund des Geschlechts, der GeschlechtsidentitĂ€t und der sexuellen Orientierung in der Arbeitswelt und bezieht sich auf privatrechtliche ArbeitsverhĂ€ltnisse. FĂŒr Bundes- und Landesbedienstete gibt es eigene Gleichbehandlungsgesetze. Ein eigener Teil im Gleichbehandlungsgesetz beschĂ€ftigt sich mit dem Diskriminierungsschutz außerhalb der Arbeitswelt beim Zugang […]

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Recht Schwerpunkt

NichtbinaritÀt und Personenstand

Wie weit ist der gerichtliche Weg zur Anerkennung? Der heutige Beitrag versucht, einen Überblick ĂŒber den Stand von Gerichtsverfahren rund um die personenstandsrechtliche Anerkennung von nichtbinĂ€ren Personen zu geben. Es geht um Menschen, die einen anderen als „mĂ€nnlich“ oder „weiblich“ lautenden Geschlechtseintrag in ihren Dokumenten erzielen möchten und die sich weder mit dem einen oder […]

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Recht Schwerpunkt

Meilensteine im Kampf um LGBTIQ-Rechte

Ein RĂŒckblick auf die Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte darf uns insgesamt zufrieden stimmen. Seit Aufhebung des Totalverbots vor knapp mehr als 50 Jahren folgte (vor allem in jĂŒngerer Zeit) ein Meilenstein nach dem anderem. Daher ein kurzer RĂŒckblick: Bis 1971 waren also sexuelle Beziehungen zwischen gleichgeschlechtlichen Personen gemĂ€ĂŸ §§ 129 und 130 des alten Strafgesetzes […]

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Recht Schwerpunkt

Pornographie im rechtlichen Wandel

Die Verbreitung von Pornographie ist in der Rechtshistorie harten BeschrĂ€nkungen unterworfen gewesen. GemĂ€ĂŸ § 516 StG (Strafgesetz aus 1852) waren bildliche Darstellungen, unzĂŒchtige Handlungen und Druckschriften, welche die Sittlichkeit und oder Schamhaftigkeit gröblich verletzen, gerichtlich strafbar. Ab 1974 stellte § 218 StGB (Strafgesetzbuch; quasi als Nachfolgebestimmung) unzĂŒchtige Handlungen unter Strafe, die öffentlich und unter UmstĂ€nden […]

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Queer Living

Rechtsbeziehungen in der gemeinsamen Mietwohnung Wo lassen sich – um Bezug zu unserem Schwerpunktthema zu schaffen – „Queer Living“ und „Queer Spaces“ besser ausleben als in den eigenen vier WĂ€nden! Doch ist die Wohnungssuche bekanntermaßen mit HĂŒrden verbunden. Von den Herausforderungen, die communityunabhĂ€ngig alle treffen, abgesehen (Suche nach der passenden Lage/GrĂ¶ĂŸe, einem angemessenen Mietpreis, BewĂ€ltigung […]

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Recht Schwerpunkt

Bekleidungsvorschriften in Beruf und Juristerei

Dass die allseits bekannte Phrase „Kleider machen Leute“ unser Leben bestimmt, auch wenn wir das selbst nicht immer wollen, wird in mehreren BeitrĂ€gen dieser Lambda beleuchtet, u.a. unter dem Gesichtspunkt, dass Menschen sich althergebrachten Gender-Normvorstellungen entsprechend kleiden, auch wenn einige unter ihnen das nur wegen des sozialen Drucks tun und sich lieber frei von Geschlechterrollenbildern […]

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Recht

Die Utopie der Freiheit vor Recht und Staatsordnung

Einigen wird das „Völkerrechtssubjekt Staatenbund Österreich“ noch ein Begriff sein: Es handelte sich um eine Organisation/Gemeinschaft an staatsfeindlichen Personen, die die Hoheitsgewalt der Republik Österreich nicht anerkannten. Die „PrĂ€sidentin“ des Staatenbundes Monika Unger, welche frĂŒher in der FPÖ aktiv war, wurde wegen Hochverrats und anderer Delikte rechtskrĂ€ftig zu einer 12-jĂ€hrigen Haftstrafe verurteilt, andere hochrangige Mitglieder […]

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Recht Schwerpunkt

Bestimmte sexuelle Praktiken am Rande der Strafbarkeit

Mein heutiger Beitrag beschĂ€ftigt sich mit sexuell konnotierten Praktiken, die fĂŒr die*den Partner*in, Gefahren- und Verletzungspotential in sich bergen. Dabei möchte ich FĂ€lle, in denen sich die*der andere Partner*in gerichtlich strafbar im Sinne des Strafgesetzbuchs (StGB) machen könnte, aufzeigen. Es mag zwar sicher von den Partner*innen gewĂŒnscht sein, dass sich dabei niemand strafbar macht, doch […]

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Recht

Der Weg durch die Justiz-Instanzen

Opfer sein nicht leicht gemacht, 2. Teil Im ersten Teil in der letzten Lambda Ausgabe habe ich anhand eines persönlichen Erlebnisberichts eines unmittelbar Betroffenen aufgezeigt mit welchen Widrigkeiten man* als Opfer homophober VorfĂ€lle mitunter (noch immer) zu kĂ€mpfen hat, und dass es mit Aufwand und RĂŒckschlĂ€gen verbunden sein kann, sich juristisch zu wehren. Alberts dafĂŒr […]

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Recht

Der Weg durch die Justiz-Instanzen

Opfer sein nicht leicht gemacht, Teil 1 Recht haben ist nicht gleich Recht bekommen. Dieser Satz steht sinnbildlich fĂŒr Schwierigkeiten und MĂŒhen bei der Rechtsdurchsetzung. Da die Justiz unter Ressourcenknappheit leidet, kommt es immer wieder zu sehr langen Verfahren. Vor allem dann, wenn legitimerweise Rechtsmittel ausgeschöpft werden, also „durch die Instanzen gegangen wird“. Besonders wenn […]