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Recht Schwerpunkt

Bekleidungsvorschriften in Beruf und Juristerei

Dass die allseits bekannte Phrase „Kleider machen Leute“ unser Leben bestimmt, auch wenn wir das selbst nicht immer wollen, wird in mehreren Beiträgen dieser Lambda beleuchtet, u.a. unter dem Gesichtspunkt, dass Menschen sich althergebrachten Gender-Normvorstellungen entsprechend kleiden, auch wenn einige unter ihnen das nur wegen des sozialen Drucks tun und sich lieber frei von Geschlechterrollenbildern […]

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Recht

Die Utopie der Freiheit vor Recht und Staatsordnung

Einigen wird das „Völkerrechtssubjekt Staatenbund Österreich“ noch ein Begriff sein: Es handelte sich um eine Organisation/Gemeinschaft an staatsfeindlichen Personen, die die Hoheitsgewalt der Republik Österreich nicht anerkannten. Die „Präsidentin“ des Staatenbundes Monika Unger, welche früher in der FPÖ aktiv war, wurde wegen Hochverrats und anderer Delikte rechtskräftig zu einer 12-jährigen Haftstrafe verurteilt, andere hochrangige Mitglieder […]

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Recht Schwerpunkt

Bestimmte sexuelle Praktiken am Rande der Strafbarkeit

Mein heutiger Beitrag beschäftigt sich mit sexuell konnotierten Praktiken, die für die*den Partner*in, Gefahren- und Verletzungspotential in sich bergen. Dabei möchte ich Fälle, in denen sich die*der andere Partner*in gerichtlich strafbar im Sinne des Strafgesetzbuchs (StGB) machen könnte, aufzeigen. Es mag zwar sicher von den Partner*innen gewünscht sein, dass sich dabei niemand strafbar macht, doch […]

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Recht

Der Weg durch die Justiz-Instanzen

Opfer sein nicht leicht gemacht, 2. Teil Im ersten Teil in der letzten Lambda Ausgabe habe ich anhand eines persönlichen Erlebnisberichts eines unmittelbar Betroffenen aufgezeigt mit welchen Widrigkeiten man* als Opfer homophober Vorfälle mitunter (noch immer) zu kämpfen hat, und dass es mit Aufwand und Rückschlägen verbunden sein kann, sich juristisch zu wehren. Alberts dafür […]

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Recht

Der Weg durch die Justiz-Instanzen

Opfer sein nicht leicht gemacht, Teil 1 Recht haben ist nicht gleich Recht bekommen. Dieser Satz steht sinnbildlich für Schwierigkeiten und Mühen bei der Rechtsdurchsetzung. Da die Justiz unter Ressourcenknappheit leidet, kommt es immer wieder zu sehr langen Verfahren. Vor allem dann, wenn legitimerweise Rechtsmittel ausgeschöpft werden, also „durch die Instanzen gegangen wird“. Besonders wenn […]

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Recht

Arbeitsrechtliche Fragestellungen bei einer HIV-Infektion

In Ergänzung zu meinem Beitrag in der letzten Ausgabe, der sich strafrechtlichen Aspekten von Sexualkontakten bei HIV-Infektionen gewidmet hat, soll es im heutigen Beitrag darum gehen, inwiefern und ob eine HIV-Infektion am Arbeitsplatz – in einem Dienstverhältnis – von Bedeutung sein kann. Neben diesen arbeitsrechtlichen Fragestellungen zu einer HIV-Infektion geht es in meiner Kolumne anschließend […]

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Recht

Neue gesetzliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hate-Postings im Netz

Verabschiedet wurde im Nationalrat im Dezember ein Gesetzespaket, das der Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet dienen und erleichterte Löschverfahren der Postings vorsehen soll. Während die Regierungsparteien sichtlich zufrieden mit der von ihnen eingebrachten Regierungsvorlage sind – ein „Meilenstein für ein gerechtes Miteinander im Internet“ laut Justizministerin (Quelle: APA) – kam von der Opposition teils Zustimmung, […]

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Gesundheit Schwerpunkt

Strafrechtliche Aspekte von Sexualkontakten bei HIV-Infektion

Schon als in den 1980er Jahren die AIDS-Pandemie ausbrach, wurde die Strafbarkeit von sexuellen Handlungen, bei denen HIV-positive Personen bzw. (damals noch relevanter) an AIDS Erkrankte beteiligt waren, diskutiert. Medizinisch hat sich ja seitdem enorm viel weiterentwickelt und so unterlag die strafrechtliche Beurteilung von in diesem Zusammenhang stehenden Handlungen einem Wandel. Mit strafrechtlicher Beurteilung ist […]