Lambda
Opfer sein nicht leicht gemacht, Teil 1 Recht haben ist nicht gleich Recht bekommen. Dieser Satz steht sinnbildlich für Schwierigkeiten und Mühen bei der Rechtsdurchsetzung. Da die Justiz unter Ressourcenknappheit leidet, kommt es immer wieder zu sehr langen Verfahren. Vor allem dann, wenn legitimerweise Rechtsmittel ausgeschöpft werden, also „durch die Instanzen gegangen wird“. Besonders wenn […]
In Ergänzung zu meinem Beitrag in der letzten Ausgabe, der sich strafrechtlichen Aspekten von Sexualkontakten bei HIV-Infektionen gewidmet hat, soll es im heutigen Beitrag darum gehen, inwiefern und ob eine HIV-Infektion am Arbeitsplatz – in einem Dienstverhältnis – von Bedeutung sein kann. Neben diesen arbeitsrechtlichen Fragestellungen zu einer HIV-Infektion geht es in meiner Kolumne anschließend […]
Verabschiedet wurde im Nationalrat im Dezember ein Gesetzespaket, das der Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet dienen und erleichterte Löschverfahren der Postings vorsehen soll. Während die Regierungsparteien sichtlich zufrieden mit der von ihnen eingebrachten Regierungsvorlage sind – ein „Meilenstein für ein gerechtes Miteinander im Internet“ laut Justizministerin (Quelle: APA) – kam von der Opposition teils Zustimmung, […]