{"id":5143,"date":"2025-03-07T00:19:00","date_gmt":"2025-03-06T23:19:00","guid":{"rendered":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/?p=5143"},"modified":"2025-03-06T23:13:28","modified_gmt":"2025-03-06T22:13:28","slug":"rechte-und-verguenstigungen-fuer-menschen-mit-behinderung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/?p=5143","title":{"rendered":"Rechte und Verg\u00fcnstigungen f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},"content":{"rendered":"\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ein Kurz\u00fcberblick<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Menschen mit Behinderung werden in \u00d6sterreich durch eine Vielzahl an (Schutz)vorschriften unterst\u00fctzt, die ganz unterschiedliche Bereiche betreffen: z.B. die Arbeitswelt, den Schutz vor Diskriminierung im t\u00e4glichen Leben sowie Regelungen im Bereich der Sozialversicherung. An dieser Stelle soll ein kurzer \u00dcberblick \u00fcber das Wichtigste gegeben werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ist in \u00d6sterreich verfassungsrechtlich verankert. Fokus auf einfachgesetzlicher Ebene sind u.a. das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) und das Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG). Um einen etwaigen Diskriminierungsschutz geltend zu machen, muss eine Behinderung zwar nicht amtlich best\u00e4tigt sein, jedoch m\u00fcsste sich eine etwaige Diskriminierung auf die Behinderung beziehen. <\/p>\n\n\n\n<p>Verboten sind Benachteiligungen in der Bundesverwaltung (diverse Beh\u00f6rdensettings, auch z.B. Schulwesen) sowie beim Zugang zu und bei der Versorgung mit \u00f6ffentlichen G\u00fctern und Dienstleistungen (Freizeitaktivit\u00e4ten, Schwimmb\u00e4der, Kino, aber auch Einkaufsm\u00f6glichkeiten etc). (Auf Landes- und Gemeindeebene gibt es noch weitere \u00e4hnliche Bestimmungen.)<\/p>\n\n\n\n<p>Diskriminierungshandlungen liegen insbesondere vor, wenn Menschen mit Behinderungen bel\u00e4stigt werden, in den genannten Settings weniger g\u00fcnstigere Behandlungen erfahren oder Barrieren vor Ort vorhanden sind, die auf rechtlich m\u00f6gliche und zumutbare Weise beseitigt werden k\u00f6nnten. Vor Beschreiten des Klagswegs ist zuerst ein Schlichtungsversuch bei einer Schlichtungsstelle im Sozialministerium zu unternehmen. Was sind die Verfahrensziele? Es geb\u00fchrt z.B. Schadenersatz bei Bel\u00e4stigungen. Jedenfalls gegen gro\u00dfe Unternehmen ist (im Rahmen einer Verbandsklage) eine Klage auf Unterlassung und Beseitigung einer Barriere m\u00f6glich. Im Rahmen eines Verfahrens, in dem es um die etwaige Beseitigungsverpflichtung einer Barriere geht, erfolgt eine Zumutbarkeitspr\u00fcfung durch das Gericht.<\/p>\n\n\n\n<p>Verboten ist auch die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt, sei es im \u00f6ffentlichen Dienst oder in der privatwirtschaftlichen Arbeitswelt. Insbesondere darf nicht bei Begr\u00fcndung\/Beendigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses, beim Aufstieg, beim Entgelt oder Weiterbildungsma\u00dfnahmen diskriminiert werden. <\/p>\n\n\n\n<p>Verg\u00fcnstigungen im \u00f6ffentlichen Leben bestehen f\u00fcr Menschen mit Behinderung bei Innehabung des \u201eBehindertenpasses\u201c, wie z.B. Erm\u00e4\u00dfigungen im \u00f6ffentlichen Verkehr, eine gratis Autobahnvignette, erm\u00e4\u00dfigte Eintrittspreise bei kulturellen Veranstaltungen oder Parkausweisen. Steuerlich k\u00f6nnen au\u00dfergew\u00f6hnliche Belastungen h\u00e4ufiger geltend gemacht werden. Bei einem erh\u00f6hten Behinderungsgrad genie\u00dft man als \u201ebeg\u00fcnstigter Behinderter\u201c einen besonderen K\u00fcndigungsschutz sowie Zugang zu verschiedenen gef\u00f6rderten AMS-Angeboten.<\/p>\n\n\n\n<p>In der Sozialversicherung gibt es Regelungen, die u.a. einen fr\u00fcheren Pensionsantritt erm\u00f6glichen und Regelungen zu verschiedenen Gesundheitsleistungen (Therapien, Hilfsmittel). Nicht zu vergessen ist die M\u00f6glichkeit Pflegegeld zu beantragen, die von gro\u00dfer finanzieller Bedeutung ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein Kurz\u00fcberblick Menschen mit Behinderung werden in \u00d6sterreich durch eine Vielzahl an (Schutz)vorschriften unterst\u00fctzt, die ganz unterschiedliche Bereiche betreffen: z.B. die Arbeitswelt, den Schutz vor Diskriminierung im t\u00e4glichen Leben sowie Regelungen im Bereich der Sozialversicherung. An dieser Stelle soll ein kurzer \u00dcberblick \u00fcber das Wichtigste gegeben werden. Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ist in [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":5144,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,20],"tags":[116,115],"class_list":["post-5143","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-recht","category-schwerpunkt","tag-behinderung","tag-lambda-198"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5143","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5143"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5143\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5145,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5143\/revisions\/5145"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/5144"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5143"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5143"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5143"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}