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R\u00fcckblick auf die 27. Gesetzgebungsperiode<\/h3>\n\n\n\n
Obwohl das Regierungsprogramm der schwarz-gr\u00fcnen Bundesregierung auf den ersten Blick eine herbe Entt\u00e4uschung f\u00fcr die LGBTIQ+-Community war, ist dennoch ein bisschen was passiert. Ein Schritt in die richtige Richtung ist die Rehabilitierung der Opfer von homosexuellen Strafverfolgungen. Gesch\u00e4digte Personen bekommen als Entsch\u00e4digung 3000 \u20ac pro Urteil, 500 \u20ac pro eingeleitetes und sp\u00e4ter eingestelltes Ermittlungsverfahren, 1500 \u20ac pro angefangenes Jahr Gef\u00e4ngnis und 1500 \u20ac f\u00fcr besondere wirtschaftliche, berufliche oder gesundheitliche Benachteiligungen. Au\u00dferdem entschuldigte sich die gr\u00fcne Justizministerin Zadi\u0107 im Juni 2021 f\u00fcr die unrechtm\u00e4\u00dfige Verfolgung Homosexueller in der zweiten Republik. Ob die Entsch\u00e4digungen hoch genug sind, bleibt \u00e4u\u00dferst fraglich. Die relativ niedrigen Geldsummen sorgten f\u00fcr gro\u00dfe Kritik in der Community. Eine weitere Initiative der Bundesregierung war eine neue Blutspenderverordnung. Diese trat am 1. September 2022 in Kraft und ersetzte die fr\u00fcheren, queerfeindlichen Regelungen. Anstatt homo- und bisexuelle M\u00e4nner kategorisch von der Blutspende auszuschlie\u00dfen, wird nun auf die Drei-mal-drei Regel gesetzt. Sprich, wer in den letzten drei Monaten mit mehr als drei Personen Sex hatte, ist drei Monate gesperrt. Dieses Prinzip gilt f\u00fcr alle Menschen, unabh\u00e4ngig von ihrer sexuellen Orientierung. Auch die Erweiterung des dritten Geschlechtseintrags wurde leicht vorangetrieben. Neben ,,m\u00e4nnlich\u2018\u2018 und ,,weiblich\u2018\u2018 ist seit 2019 auch der Begriff ,,divers\u2018\u2018 m\u00f6glich. Seit 2020 stehen auch die Begriffe ,,inter\u2018\u2018 und ,,offen\u2018\u2018 zur Verf\u00fcgung. Auch eine Streichung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister ist m\u00f6glich. Eine \u00c4nderung ist jedoch nur mit einem \u00e4rztlichen Gutachten m\u00f6glich und die M\u00f6glichkeit bleibt nicht-bin\u00e4ren Menschen weiterhin verwehrt. F\u00fcr \u00fcberwiegend gro\u00dfe Freude sorgte jedoch der kostenlose Zugang zur PrEP. Die Kostenr\u00fcckerstattung wurde am 1. Dezember, dem Welt-AIDS-Tag, dank einer Vier-Parteien-Einigung bestehend aus \u00d6VP, SP\u00d6, Gr\u00fcnen und Neos verk\u00fcndet. Die FP\u00d6 stimmte wenig \u00fcberraschend nicht zu. Die Kosten der PrEP werden seit April von den Krankenkassen zur\u00fcckerstattet. Jeden Monat k\u00f6nnen pro Monatspackung PrEP bis zu 60\u20ac zur\u00fcckerstattet werden, 25\u20ac pro Quartal k\u00f6nnen f\u00fcr die notwendigen \u00e4rztlichen Beratungen und medizinischen Tests erstattet werden.<\/p>\n\n\n\n
Die Parteien<\/h3>\n\n\n\n
Da zu Redaktionsschluss leider noch keine offiziellen Wahlprogramme der Parteien ver\u00f6ffentlicht wurden, ist es schwer vorherzusagen, welche Initiativen die Parteien und Listen in Bezug auf LGBTIQ+-Themen umsetzen m\u00f6chten. Um trotzdem die Anliegen der Parteien analysieren zu k\u00f6nnen, werden hierf\u00fcr die Wahlprogramme der EU-Wahl herangezogen. Da diese erst letzten Juni stattgefunden hat, kann davon ausgegangen werden, dass sich die Ansichten der Parteien auf queere Rechte nicht ver\u00e4ndert haben. Es werden die Parteiprogramme jener Parteien analysiert, welche auch eine realistische Chance haben, die Vierprozenth\u00fcrde zu knacken und in den Nationalrat einziehen k\u00f6nnten. Diese sind neben den Parlamentsparteien die KP\u00d6 und die BIER-Partei. Da sich die FP\u00d6 in der Vergangenheit \u00f6fters gegen queere Gesetzesinitiativen ausgesprochen hat und immer wieder mit grenz\u00fcberschreitenden Aussagen gegen\u00fcber der Community und anderen Minderheiten auff\u00e4llt, wird die Partei von der Analyse ausgeschlossen. Die Reihenfolge der Parteien gleicht der Rangordnung bei der letzten Nationalratswahl 2019. <\/p>\n\n\n\n
\u00d6VP \u2013 \u00d6sterreichische Volkspartei<\/h3>\n\n\n\n
Im EU-Wahlprogramm der \u00d6VP werden queere Angelegenheiten nicht erw\u00e4hnt. Das ist wenig \u00fcberraschend, da die \u00d6VP bei LGBTIQ+-Angelegenheiten in der Vergangenheit f\u00fcr Verz\u00f6gerungen und Blockaden gesorgt hatte. Zum Beispiel war sie daran beteiligt, die Ehe\u00f6ffnung nach dem VfGH-Urteil zu verz\u00f6gern. Auch beim Verbot von Konversionstherapien und beim Diskriminierungsschutz blockiert sie.<\/p>\n\n\n\n
Kurz zusammengefasst h\u00e4lt sich die \u00d6VP an ein konservatives Weltbild und lehnt progressive Initiativen eher ab.<\/p>\n\n\n\n
SP\u00d6 \u2013 Sozialdemokratische Partei \u00d6sterreich<\/h3>\n\n\n\n
Im Wahlprogramm der SP\u00d6 wird \u00f6fters auf LGBTIQ+-politische Initiativen und Gesetze Bezug genommen. Die Sozialdemokrat*innen fordern eine klare Strategie der EU, um Diskriminierung und Ungleichheit aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentit\u00e4t zu bek\u00e4mpfen. Auch die weitere Umsetzung der LGBTIQ+-Strategie der EU bef\u00fcrwortet sie. Diese besch\u00e4ftigt sich mit dem Schutz und der Gleichstellung queerer Menschen in allen Lebensbereichen. Die SP\u00d6 ist der Meinung, dass trotz des Fortschritts in der Thematik noch einiges passieren muss, um die Lage von queeren Menschen in der EU zu verbessern. <\/p>\n\n\n\n
Die Sozialdemokrat*innen warnen in ihrem Programm auch vor rechten Bewegungen innerhalb der Europ\u00e4ischen Union, welche die Lebensqualit\u00e4t von queeren Menschen bedrohen und die Uhr in eine Zeit zur\u00fcckdrehen k\u00f6nnen, wo manche Rechte der Community noch verwehrt blieben. Im Wahlprogramm wird auch auf Anti-Gender-Bewegungen und deren Finanzierungsmechanismen eingegangen. Die Partei fordert, dass diesen Bewegungen die Gelder gestoppt werden und die Finanzierungswege aus anderen L\u00e4ndern wie Russland und den USA gekappt werden. Zu guter Letzt wird eine Europ\u00e4ische Charta der Frauenrechte gefordert, welche auch f\u00fcr die LGBTIQ+-Community gelten soll. <\/p>\n\n\n\n
Die Gr\u00fcnen<\/h3>\n\n\n\n
So wie die SP\u00d6 sind auch die Gr\u00fcnen Verfechter*innen von queeren Rechten. Die Gr\u00fcnen k\u00e4mpfen f\u00fcr eine EU, welche sich konsequent f\u00fcr Freiheit, Vielfalt und Gleichstellung einsetzt. Die Partei fordert von der EU einen Aktionsplan, welcher sich umfassend mit Diskriminierung und Rassismus auseinandersetzt. Dieser soll auch eine Gleichstellung queerer Menschen in allen Lebensbereichen hervorbringen. F\u00fcr die Gr\u00fcnen ist es wichtig, dass die EU eine Vorreiterrolle bei Rechten und Schutz von LGBTIQ+-Personen einnimmt und positioniert sich f\u00fcr eine unbeirrbare Umsetzung und Optimierung der LGBTIQ+-Strategie, um in allen EU-Staaten Gleichberechtigung und ein Ende der Diskriminierung zu erreichen. <\/p>\n\n\n\n
Das Wahlprogramm thematisiert auch die Gefahren f\u00fcr queere Menschen, welche von autorit\u00e4ren Regimen ausgeht. Sie fordert eine vereinte Mauer der Union, um gegen solche Entwicklungen entschieden vorgehen zu k\u00f6nnen. F\u00fcr die Partei ist Vielfalt grundlegend eine Bereicherung und sie fordert eine Europ\u00e4ische Union ohne Diskriminierung.<\/p>\n\n\n\n
NEOS<\/h3>\n\n\n\n
Wie auch SP\u00d6 und Gr\u00fcnen fordern die NEOS eine g\u00e4nzliche Gleichstellung und rechtlichen Schutz in allen Lebensbereichen von queeren Menschen. Dies beinhaltet auch einen vollumf\u00e4nglichen Diskriminierungsschutz. Sie fordert von allen EU-Mitgliedsstaaten, queere Rechte in ihren Gesetzen vollst\u00e4ndig zu ber\u00fccksichtigen. Dies gilt auch bei der Ehe f\u00fcr alle und beim Adoptionsrecht. Die NEOS betonen auch die Wichtigkeit der Bek\u00e4mpfung von Hassverbrechen gegen LGBTIQ+-Menschen. Des Weiteren fordert die Partei EU-weite Ma\u00dfnahmen, um queere Rechte zu gew\u00e4hrleisten . Dazu hei\u00dft es, dass es auch in der Bildungspolitik Initiativen geben soll, um der Diskriminierung von LGBTIQ+-Personen ein Ende zu bereiten.<\/p>\n\n\n\n
KP\u00d6 und BIER-Partei<\/h3>\n\n\n\n
Im Wahlprogramm zur EU-Wahl der KP\u00d6 werden queere Themen nicht adressiert. Die BIER-Partei ist bei der EU-Wahl nicht angetreten und hat bis zu diesem Zeitpunkt noch kein Programm f\u00fcr die Nationalratswahl ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n\n\n\n
Rechtsruck<\/h3>\n\n\n\n
Wie auch in anderen L\u00e4ndern weltweit steht auch in \u00d6sterreich ein Rechtsruck vor der T\u00fcr. Und der hat es in sich. Bei der EU-Wahl im Juni ging die FP\u00d6 mit ihrem Spitzenkandidaten Harald Vilimsky als Siegerin hervor. Dieser Sieg war jedoch knapper als gedacht. Hinter ihr reihten sich die \u00d6VP und die SP\u00d6 in knappen Abst\u00e4nden. Bei der Nationalratswahl w\u00e4re ein solches Ergebnis verheerend.<\/p>\n\n\n\n
Herbert Kickl machte schon des \u00d6fteren klar, was er von der LGBTIQ+-Community h\u00e4lt. Als Kanzler wolle er dem ,,Kult um die Regenbogenfahne\u2018\u2018 ein Ende setzen. Sein gro\u00dfes Vorbild ist Ungarn und dessen Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n. Durch eine Verfassungs\u00e4nderung lie\u00df Orb\u00e1n die Ehe als B\u00fcndnis zwischen ,,Mann und Frau\u2018\u2018 definieren, was die \u201eEhe f\u00fcr alle\u201c quasi unm\u00f6glich macht. Er beschr\u00e4nkte 2020 au\u00dferdem die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr trans* Personen, ihr Geschlecht auf legalen Wegen \u00e4ndern zu lassen. Au\u00dferdem verabschiedete Orb\u00e1ns Regierung 2021 ein Gesetz, das die Thematisierung von Homosexualit\u00e4t und Geschlechtsangleichungen in Schulen verbietet. Auch das Adoptionsrecht bleibt heterosexuellen Paaren vorbehalten. <\/p>\n\n\n\n
Diese Gesetze und Umgangsweisen der ungarischen Regierung sorgten f\u00fcr eine Stigmatisierung queerer Menschen in Ungarn. Dies ist anscheinend Kickls Ziel. Er will \u00d6sterreich zu einem Ungarn 2.0 machen und queere Rechte Schritt f\u00fcr Schritt zur\u00fcckschrauben. Um dieses Schreckensszenario zu verhindern, bleibt nur noch wenig Zeit. Wichtig ist es, dass alle liberalen \u00d6sterreicher*innen ihre Stimme nutzen, um Kickl von der Macht fernzuhalten.<\/p>\n\n\n\n
Koalitionsvarianten<\/h3>\n\n\n\n
Es ist schwierig vorherzusagen, wer in \u00d6sterreich in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren den Ton angibt. Umfragen zeigen seit \u00fcber einem Jahr das gleiche Bild: Die FP\u00d6 liegt auf dem ersten Platz, gefolgt von der \u00d6VP, welche sich mit der SP\u00d6 um Platz zwei duelliert. Mit gro\u00dfem Abstand folgen die Gr\u00fcnen und die NEOS, welchen auch ein knappes Rennen um Platz vier bevorsteht. Der BIER-Partei scheint der Einzug in den Nationalrat zu gelingen, f\u00fcr die KP\u00d6 wird es deutlich knapper. <\/p>\n\n\n\n
Es gibt einige Varianten f\u00fcr Koalitionsbildungen. Eine Neuauflage von Schwarz-Blau, oder in diesem Fall Blau-Schwarz, w\u00fcrde wahrscheinlich eine Mehrheit im Nationalrat haben, dennoch behauptet die \u00d6VP, keine Koalition mit der Kickl-FP\u00d6 einzugehen. Ob sie dieses Versprechen halten w\u00fcrde, ist \u00e4u\u00dferst fraglich. Alle anderen Parteien haben eine Koalition mit der FP\u00d6 kategorisch ausgeschlossen. Da sich eine ,,gro\u00dfe Koalition\u2018\u2018 aus SP\u00d6 und \u00d6VP mathematisch nicht ausgeht, bleiben nur noch Dreierb\u00fcndnisse als m\u00f6gliche Varianten \u00fcbrig. Diese w\u00fcrden sich aus den Sozialdemokrat*innen, der \u00d6VP und entweder NEOS oder Gr\u00fcnen zusammensetzen. Somit wird auch entscheidend werden, wer am Wahlabend den zweiten Platz erreichen kann, um im Endeffekt dann den Bundeskanzler stellen zu k\u00f6nnen. Ob ein solches Dreierb\u00fcndnis f\u00fcr f\u00fcnf Jahre funktionieren k\u00f6nnte, ist eine andere Frage.<\/p>\n\n\n\n
Grunds\u00e4tzlich l\u00e4sst sich sagen, dass eine Koalitionsbildung sich wahrscheinlich \u00e4u\u00dferst schwierig gestalten wird. Welche Konstellationen wirklich \u00fcber eine Mehrheit im Nationalrat verf\u00fcgen werden, l\u00e4sst sich vermutlich erst nach dem Wahltag sagen. <\/p>\n\n\n\n
Schlusswort<\/h3>\n\n\n\n
F\u00fcr queere Menschen und andere Minderheiten ist es \u00e4u\u00dferst wichtig, sich f\u00fcr Parteien einzusetzen, welche LGBTIQ+-Rechte verteidigen und f\u00fcr sie k\u00e4mpfen. Parteien, die sich f\u00fcr eine offene Gesellschaft ohne Hass, Hetze und Diskriminierung einsetzen. Wir brauchen ein Parlament, in dem \u00fcberzeugte Demokrat*innen sitzen, die aus tiefster \u00dcberzeugung Seite an Seite mit queeren Menschen f\u00fcr Vielfalt einstehen. <\/p>\n\n\n\n
Die Teilnahme an Wahlen ist das Herzst\u00fcck einer funktionierenden liberalen Demokratie. Besonders bei der bevorstehenden Nationalratswahl ist es wichtig, dass so viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wie m\u00f6glich. Es ist die Pflicht aller wahlberechtigten Personen, sich f\u00fcr ein buntes \u00d6sterreich einzusetzen, in dem Menschenrechte bewahrt und Minderheiten gesch\u00fctzt werden. F\u00fcr ein \u00d6sterreich, in dem Vielfalt als Bereicherung gesehen wird und nicht als Last. F\u00fcr ein \u00d6sterreich, welches demokratische Prinzipien verteidigt. Es muss um jeden Preis verhindert werden, dass Menschen an die Macht kommen, die mit den \u00c4ngsten der Menschen spielen. Sie wollen die Zeit in \u00d6sterreich um Jahrzehnte zur\u00fcckdrehen und das d\u00fcrfen wir nicht zulassen. Geht am 29. September w\u00e4hlen, nutzt eure Stimme. Leistet einen Beitrag, dass Populist*innen vom Zentrum der Macht ferngehalten werden. Es geht um nichts weniger als unsere Demokratie.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ein \u00dcberblick Am 29. September ist es wieder so weit. 6.343.976 \u00d6sterreicher*innen werden aufgerufen, ihre Stimme bei der Nationalratswahl abzugeben. Die Nationalratswahl ist neben der EU-Wahl die wichtigste Wahl in \u00d6sterreich. Diese entscheidet, welche Parteien in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren in unserem Land den Ton angeben, welche Ideen in Gesetzesformen gegossen und wie wir die […]<\/p>\n","protected":false},"author":51,"featured_media":4896,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[16],"tags":[110],"class_list":["post-4895","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-community-politik","tag-lambda-196"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4895","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/51"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4895"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4895\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4898,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4895\/revisions\/4898"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/4896"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4895"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4895"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/lambdanachrichten.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4895"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}